Lüge als Belastungsindiz ?

Lüge als Belastungsindiz ?

Strafrecht: Der Bundesgerichtshof hat in einer sehr interessanten Entscheidung folgendes festgestellt:

Falls ein Betroffener von einem Polizisten auf eine mögliche Straftat angesprochen wird und sich daraufhin durch unwahre Aussagen verteidigt, so ist in dieser Aussage kein Indiz für seine Täterschaft zu sehen.

Beispiel: Polizist P spricht am Bahnhof den polizeibekannten Vitali an: Am Vorabend sei in der Innenstadt eine ältere Dame überfallen worden und er könne sich vorstellen, dass Vitali damit etwas zu tun habe. Vitali behauptet daraufhin, dass er am Vorabend bei einem Konzert in Berlin gewesen sei. Später stellt sich heraus, dass Vitali gar nicht auf dem Konzert war.

Dazu Bernhard Löwenberg:

Der BGH hat entschieden, dass eine solche „Vorwegverteidigung“ auch dann nicht als Indiz für die Täterschaft gesehen werden kann, wenn sich später herausstellt, dass der Betroffene gelogen hat: „Die Widerlegung bewusst wahrheitswidrigen Entlastungsvorbringens liefert jedoch in der Regel kein zuverlässiges Indiz für die Täterschaft (…)“. (BGH 30.09.2015, 1 StR 445/15)