Dezember 2020

Driften als höchstmögliche Geschwindigkeit (§ 315 d StGB)?

Ein „verbotenes Kraftfahrzeugrennen“ liegt nach der neuen Version des § 315 d StGB auch dann vor, wenn ein Fahrer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fährt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen – ohne sich mit einem anderen Fahrer ein Rennen zu liefern.

Diese Vorschrift war bereits Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen im Strafrecht. Mit „höchstmögliche Geschwindigkeit“ ist nämlich nicht die Geschwindigkeit gemeint, die das jeweilige Fahrzeug fahren kann. Das wäre bei vielen Modellen erst bei einer Geschwindigkeit von deutlich mehr als 200 km/h der Fall.