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Dezember 2020

Drifting Strafe, Autorennen, Vekehrsrecht Wuerzburg, Rechtsanwalt Kanzlei Loewenberg Rechtsanwaelte Kanzlei Löwenberg Rechtsanwälte, #kanzleiloewenberg #verkehrsrecht #wuerzburg

Driften / Geschwindigkeit (§ 315 d StGB)?

Driften als höchstmögliche Geschwindigkeit (§ 315 d StGB)?

Ein „verbotenes Kraftfahrzeugrennen“ liegt nach der neuen Version des § 315 d StGB auch dann vor, wenn ein Fahrer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fährt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen – ohne sich mit einem anderen Fahrer ein Rennen zu liefern.

Diese Vorschrift war bereits Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen im Strafrecht. Mit „höchstmögliche Geschwindigkeit“ ist nämlich nicht die Geschwindigkeit gemeint, die das jeweilige Fahrzeug fahren kann. Das wäre bei vielen Modellen erst bei einer Geschwindigkeit von deutlich mehr als 200 km/h der Fall.

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Verkehrsrecht Würzburg Pedelec Promillegrenze Kanzlei Löwenberg Rechtsanwälte, #kanzleiloewenberg #verkehrsrecht #wuerzburg

Pedelecs sind keine Kraftfahrzeuge

Absolute Fahruntüchtigkeit beim Pedelec ab 1,6 Promille

Pedelecs sind keine Kraftfahrzeuge i.S.d. §§ 315 ff. StGB.

Sowohl im Strafrecht als auch im Verkehrsrecht steht der Anwalt oft vor der Frage, wie die aktuellen Entwicklungen auf dem Fahrzeugmarkt (E-Bikes, Scooter etc.) einzuordnen sind.

Das OLG Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, ob Pedelecs (Elektrofahrräder mit Begrenzung der motorunterstützten Geschwindigkeit auf 25 km/h) im strafrechtlichen Sinne als Kraftfahrzeuge einzustufen sind (OLG Karlsruhe, 15.10.2020, 2 Rv 35 Ss 175/20).

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Strafrecht Würzburg, Kanzlei Löwenberg Rechtsanwälte, Wechsel des Pflichtverteidigers, #strafrecht #wuerzburg

Wechsel des Pflichtverteidigers

Konnte der Betroffene vorher einen Verteidiger auswählen?

Oft wenden sich Betroffene an unsere Kanzlei in Würzburg mit der Bitte, einen unserer Rechtsanwälte als Pflichtverteidiger im Strafrecht zu bekommen. Dabei stellt sich oft heraus, dass der Betroffene bereits einen anderen Anwalt als Pflichtverteidiger hat.

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