Seit vielen Jahren werden im Internet sogenannte „legal highs“ angeboten. Auf den entsprechenden Seiten wird damit geworben, dass die Kräutermischungen, CBD-Liquids u. a. legal seien – anders als „normale Drogen“. Oft heißt es, es handele sich um „Premiumqualität“ oder dass der Besteller mind. 18 Jahre alt sein müsse. Hier wird der Eindruck erweckt, jeder 18-jährige dürfe diese Stoffe legal bestellen. Auf manchen Seiten wird sogar damit geworben, dass die angeblichen legalen Produkte auch „im Straßenverkauf“ angeboten würden und damit auch in Nürnberg oder Würzburg überall legal erhältlich seien.
Das ist nicht der Fall
Zahlreiche Mandanten erzählen dem Rechtsanwalt im Beratungsgespräch, die Kräutermischungen würden ja als „legal“ angeboten werden.
Das spielt jedoch keine Rolle. Jeder Kunde sollte sich selbst informieren, ob diese Angaben zutreffend sind. Polizei und Staatsanwaltschaft lassen es nicht als Entschuldigung gelten, wenn jemand sich auf die Information, die Bestellung sei legal, verlässt. Entscheidend ist die Frage, ob die Kräutermischung wirklich legal ist – nicht das, was auf der Homepage steht.
Merke:
Alles was als »Legal Highs« angeboten wird, ist in aller Regel nicht legal.
Ist CBD legal?
Auch werden wir im Strafrecht häufig mit der Frage konfrontiert, bis zu welchem Wirkstoffgehalt CBD legal ist. Auch hier verlassen sich viele Mandanten darauf, was sie bei Google zum Thema BtMG, CBD und Drogen finden.
Merksatz: Völlig unabhängig vom Wirkstoffgehalt ist Cannabis/CBD nie legal.
Es gibt nur eine Ausnahme, die jedoch in der Praxis unbedeutend ist: Hanfprodukte sind dann legal, wenn der THC-Gehalt unter 0,2 % liegt und der Verkehr ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient.
Wer jedoch CBD bestellt, um sich einen schönen Abend zu machen, nutzt das Produkt nicht zu gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken.
Dementsprechend ist im Gesetz vorgesehen, dass der „Missbrauch der Produkte zu Rauschzwecken ausgeschlossen“ sein muss.
Fazit
Zwar gibt es viele Internetseiten, auf denen CBD u. ä. als legal angepriesen werden. Die Ausnahmesituationen, in denen CBD legal ist, kommen in der Realität jedoch nicht vor. Wie gesagt: Der „Missbrauch zu Rauschzwecken“ soll gerade ausgeschlossen werden.
Man kann online weder legal highs noch CBD legal bestellen.
